03.05.2010
Schwunk, Vogel (MdB), Beckmann Rahmenbedingungen der Vermittlung verbessert werden. Angebote müssten schneller und ziel gerichtet erfolgen. Vogel: "Das werden wir Stück für Stück ausbauen und einklagbar gestalten.“ Die FDP schaffe gerade für Hartz IV -Empfänger neue Perspektiven, wenn die Hinzuverdienstgrenzen deutlich angehoben werden.
Heute werde alles oberhalb von 100 € angerechnet, das werde die FDP ändern, denn Arbeit müsse sich wieder lohnen. Bestes Beispiel sei der Hinzuverdienst von Ferienjobs für Kinder von Hartz IV Empfängern. Schon zum 1. Juni werde dieser von 100 € auf 1200 € angehoben. Vogel: "Wir geben dabei den Kindern ein Stück Chancengerechtigkeit zurück."
Die Grünen, SPD und Linkspartei haben nichts zu bieten. Sie übertreffen sich nur in Mindestlohnforderungen. Dabei werde der Mindestlohn von 8,50 €, wie inzwischen von der SPD gefordert, zu 1,2 Millionen zusätzlichen Arbeitslosen führen. Dies belegen internationale Studien. In den Ländern mit einem gesetzlichen Mindestlohn beträgt die Jugendarbeitslosigkeit 25 % und mehr.
Klar sei aber auch, so Vogel, dass der Missbrauch der Leiharbeit zum Lohndumping beendet werden müsse. Die FDP werde dieses Gesetz aus der Hartz IV-Reform kurzfristig anpassen.
Sozialpolitik sei immer auch ein Stück Chancengerechtigkeit, und diese Chancen sollen durch mehr Bildungsangebote und Verdienstmöglichkeiten verbessert werden. Vogel: "Nur diese Politik führt die Menschen zu einem eigenständigen Leben ohne Transferleistungen."
Der lang andauernde Applaus unterstrich an diesem 1. Mai, wer in Wahrheit Arbeitnehmerrechte schützt.
Veranstaltung zum 01. Mai
Pressemitteilung 02.05.2010 Am 1. Mai machten die Liberalen mobil für Arbeitnehmer-Rechte. Bis auf den letzten Platz war der Saal in Ennepetal besetzt. Gast des heimischen Kandidaten Philipp Beckmann war der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfaktion, Johannes Vogel. Mit großem Applaus wurde dabei die liberale Sozialpolitik erläutert: "Ziel liberaler Sozialpolitik sei es nicht, die Rahmenbedingungen der Arbeitslosigkeit zu verbessern, sondern neue Perspektiven zu schaffen, um Arbeitslosigkeit schnell wieder zu beenden. Denn Arbeitslosigkeit werde von den meisten Betroffenen vor allem als Demütigung empfunden". Hierzu müssten dieSchwunk, Vogel (MdB), Beckmann Rahmenbedingungen der Vermittlung verbessert werden. Angebote müssten schneller und ziel gerichtet erfolgen. Vogel: "Das werden wir Stück für Stück ausbauen und einklagbar gestalten.“ Die FDP schaffe gerade für Hartz IV -Empfänger neue Perspektiven, wenn die Hinzuverdienstgrenzen deutlich angehoben werden.
Heute werde alles oberhalb von 100 € angerechnet, das werde die FDP ändern, denn Arbeit müsse sich wieder lohnen. Bestes Beispiel sei der Hinzuverdienst von Ferienjobs für Kinder von Hartz IV Empfängern. Schon zum 1. Juni werde dieser von 100 € auf 1200 € angehoben. Vogel: "Wir geben dabei den Kindern ein Stück Chancengerechtigkeit zurück."
Die Grünen, SPD und Linkspartei haben nichts zu bieten. Sie übertreffen sich nur in Mindestlohnforderungen. Dabei werde der Mindestlohn von 8,50 €, wie inzwischen von der SPD gefordert, zu 1,2 Millionen zusätzlichen Arbeitslosen führen. Dies belegen internationale Studien. In den Ländern mit einem gesetzlichen Mindestlohn beträgt die Jugendarbeitslosigkeit 25 % und mehr.
Klar sei aber auch, so Vogel, dass der Missbrauch der Leiharbeit zum Lohndumping beendet werden müsse. Die FDP werde dieses Gesetz aus der Hartz IV-Reform kurzfristig anpassen.
Sozialpolitik sei immer auch ein Stück Chancengerechtigkeit, und diese Chancen sollen durch mehr Bildungsangebote und Verdienstmöglichkeiten verbessert werden. Vogel: "Nur diese Politik führt die Menschen zu einem eigenständigen Leben ohne Transferleistungen."
Der lang andauernde Applaus unterstrich an diesem 1. Mai, wer in Wahrheit Arbeitnehmerrechte schützt.