Pressemitteulung 08.07.2010
Besonderes Lob verdient aus Sicht der/des Liberalen die Weiterentwicklung der sogenannten
M. Schwunk Zusatzbeiträge. "Dass jetzt ein FDP-Gesundheitsminister für mehr Wettbewerb durch kassenindividuelle Zusatzbeiträge sorgt, ist nur konsequent. Dass es aber im Gegensatz zur früheren Politik Ulla Schmidts zugleich gelingt, einen Sozialausgleich ab dem ersten Euro einzuführen, ist klasse.", so Schwunk.
Die Tatsache, dass die Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung jetzt langfristig gesichert ist, sollte aus Sicht der Kreis-Liberalen genutzt werden, um die Neuordnung des Gesundheitssystems auch auf der Nachfrage- und Angebotsseite weiterzuführen. "Ich bin sicher, dass Bundesgesundheitsminister Rösler diesen Weg konsequent weitergeht. Wir wollen eine Ausweitung der Kostenerstattung. Wir wollen, die Honorarreform überprüfen. Wir wollen mehr Vertragswettbewerb". Für all diese Ziele sei jetzt die Grundlage gelegt.
Einstieg in wettbewerbliche Neuordnung des Gesundheitssystems geschafft - Neuer Sozialausgleich schützt vor Überforderung – Finanzierung langfistig gesichert
Der FDP-Kreisvorsitzende Schwunk hat die in der christlich-liberalen Regierungskoalition vereinbarte Finanzreform der Gesetzlichen Krankenversicherung begrüßt. "Bundesgesundheitsminister Rösler hat den richtigen Mix aus Einsparungen ohne Leistungseinschränkungen und Umgestaltung des Gesundheitssystems vorgelegt. Der Einstieg in die wettbewerbliche Neuordnung ist geschafft", freute sich Schwunk.Besonderes Lob verdient aus Sicht der/des Liberalen die Weiterentwicklung der sogenannten
M. Schwunk Zusatzbeiträge. "Dass jetzt ein FDP-Gesundheitsminister für mehr Wettbewerb durch kassenindividuelle Zusatzbeiträge sorgt, ist nur konsequent. Dass es aber im Gegensatz zur früheren Politik Ulla Schmidts zugleich gelingt, einen Sozialausgleich ab dem ersten Euro einzuführen, ist klasse.", so Schwunk.
Die Tatsache, dass die Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung jetzt langfristig gesichert ist, sollte aus Sicht der Kreis-Liberalen genutzt werden, um die Neuordnung des Gesundheitssystems auch auf der Nachfrage- und Angebotsseite weiterzuführen. "Ich bin sicher, dass Bundesgesundheitsminister Rösler diesen Weg konsequent weitergeht. Wir wollen eine Ausweitung der Kostenerstattung. Wir wollen, die Honorarreform überprüfen. Wir wollen mehr Vertragswettbewerb". Für all diese Ziele sei jetzt die Grundlage gelegt.
Pressemitteilung 11.06.2010
A. Peschel Ziel soll es sein, sich abzustimmen und Anträge gemeinsam in allen Städten des Kreises einzubringen. „Das Kirchtumsdenken ist immer noch viel zu groß,“ so der Kreisvorsitzende Michael Schwunk. Gerade die derzeitige schwierige Haushaltslage zwinge alle Städte, durch interkommunale Kooperationen Verwaltungskosten einzusparen. Bürgermeister neigten aber häufig dazu, zu viel Aufgaben und Kompetenzen in ihren eigenen Reihen zu halten. Dabei sei es kostengünstiger, Aufgaben gemeinsam mit anderen Städten zu erledigen oder beim Kreis zu bündeln. Qualifizierte Aufgaben in der Finanz-, Bau- oder Ordnungsverwaltung, wie auch in der EDV, Gebäudemanagement, technischen Betrieben oder Rechnungsprüfung verlangen häufig eine Spezialisierung, die nicht in jeder Stadt vorgehalten werden müsse. „Die Dienstleistung für den Bürger erhalte dadurch keinerlei Einschränkungen,“ so Michael Schwunk, „sondern werde besser.“
Bestes Beispiel sei eine neue Wirtschaftsförderung im Ennepe-Ruhr, wie sie die FDP seit Jahren fordere. Während die EN-Agentur spezielle Aufgabe wie Fördermittel- oder Existenzgründerberatung , Fachkräftesicherung oder Wissenstransfer übernehmen könne, sei der Wirtschaftsförderer vor Ort direkter Ansprechpartner und Lotse für die Unternehmer. Gerade die derzeitige Wirtschaftskrise verlange jetzt ein entschlossenes und schnelles Handeln der Politik. Schwunk: „Hierzu muss der Kreistag im Juli ein klares und deutliches Signal abgeben.“
Interkommunale Kooperationen
Unter Leitung des erfahrenen Kommunalpolitikers Artur Peschel hat der Kreisverband Ennepe-Ruhr der FDP einen Arbeitskreis zu interkommunalen Kooperationen eingerichtet. Teilnehmer sind die Fraktionsvorsitzenden der FDP in allen neun Städten des Ennepe-Ruhr-Kreises.A. Peschel Ziel soll es sein, sich abzustimmen und Anträge gemeinsam in allen Städten des Kreises einzubringen. „Das Kirchtumsdenken ist immer noch viel zu groß,“ so der Kreisvorsitzende Michael Schwunk. Gerade die derzeitige schwierige Haushaltslage zwinge alle Städte, durch interkommunale Kooperationen Verwaltungskosten einzusparen. Bürgermeister neigten aber häufig dazu, zu viel Aufgaben und Kompetenzen in ihren eigenen Reihen zu halten. Dabei sei es kostengünstiger, Aufgaben gemeinsam mit anderen Städten zu erledigen oder beim Kreis zu bündeln. Qualifizierte Aufgaben in der Finanz-, Bau- oder Ordnungsverwaltung, wie auch in der EDV, Gebäudemanagement, technischen Betrieben oder Rechnungsprüfung verlangen häufig eine Spezialisierung, die nicht in jeder Stadt vorgehalten werden müsse. „Die Dienstleistung für den Bürger erhalte dadurch keinerlei Einschränkungen,“ so Michael Schwunk, „sondern werde besser.“
Bestes Beispiel sei eine neue Wirtschaftsförderung im Ennepe-Ruhr, wie sie die FDP seit Jahren fordere. Während die EN-Agentur spezielle Aufgabe wie Fördermittel- oder Existenzgründerberatung , Fachkräftesicherung oder Wissenstransfer übernehmen könne, sei der Wirtschaftsförderer vor Ort direkter Ansprechpartner und Lotse für die Unternehmer. Gerade die derzeitige Wirtschaftskrise verlange jetzt ein entschlossenes und schnelles Handeln der Politik. Schwunk: „Hierzu muss der Kreistag im Juli ein klares und deutliches Signal abgeben.“
Pressemitteilung 31.05.2010
M. Schwunk In der Bevölkerung habe Köhler stets ein hohes Ansehen genossen, so Schwunk. Er habe zudem wichtige Debatten in der Gesellschaft angestoßen. Seine mahnenden Worte wurden gehört. "Der Bundespräsident konnte sich bis zuletzt auf die Unterstützung durch die Liberalen verlassen. Wir alle sind dem Bundespräsidenten zu großem Dank verpflichtet", so Schwunk.
Gerade in der Finanzkrise, in der wirtschaftspolitischer Sachverstand und internationale Erfahrung gefragt seien, hinterlasse der frühere IWF-Chef Köhler eine große Lücke, so Schwunk. Er rief die Opposition auf, sich nach dem Köhler-Rückzug verantwortungsvoll zu verhalten. In der Vergangenheit sei es aus guten Gründen gute Übung gewesen, das Präsidentenamt nicht in die Parteipolitik hineinzuziehen.
FDP bedauert den Rücktritt Köhlers
Der Kreisvorsitzende Michael Schwunk bedauert den Rücktritt von Horst Köhler "aus vollem Herzen". Wir sind überrascht und erschüttert." Köhler habe sich während seiner Amtszeit im In- und Ausland höchste Anerkennung erworben. „Er war ein Bürgerpräsident im besten Sinne", so Schwunk.M. Schwunk In der Bevölkerung habe Köhler stets ein hohes Ansehen genossen, so Schwunk. Er habe zudem wichtige Debatten in der Gesellschaft angestoßen. Seine mahnenden Worte wurden gehört. "Der Bundespräsident konnte sich bis zuletzt auf die Unterstützung durch die Liberalen verlassen. Wir alle sind dem Bundespräsidenten zu großem Dank verpflichtet", so Schwunk.
Gerade in der Finanzkrise, in der wirtschaftspolitischer Sachverstand und internationale Erfahrung gefragt seien, hinterlasse der frühere IWF-Chef Köhler eine große Lücke, so Schwunk. Er rief die Opposition auf, sich nach dem Köhler-Rückzug verantwortungsvoll zu verhalten. In der Vergangenheit sei es aus guten Gründen gute Übung gewesen, das Präsidentenamt nicht in die Parteipolitik hineinzuziehen.
Pressemitteilung 02.05.2010
Schwunk, Vogel (MdB), Beckmann Rahmenbedingungen der Vermittlung verbessert werden. Angebote müssten schneller und ziel gerichtet erfolgen. Vogel: "Das werden wir Stück für Stück ausbauen und einklagbar gestalten.“ Die FDP schaffe gerade für Hartz IV -Empfänger neue Perspektiven, wenn die Hinzuverdienstgrenzen deutlich angehoben werden.
Veranstaltung zum 01. Mai
Am 1. Mai machten die Liberalen mobil für Arbeitnehmer-Rechte. Bis auf den letzten Platz war der Saal in Ennepetal besetzt. Gast des heimischen Kandidaten Philipp Beckmann war der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfaktion, Johannes Vogel. Mit großem Applaus wurde dabei die liberale Sozialpolitik erläutert: "Ziel liberaler Sozialpolitik sei es nicht, die Rahmenbedingungen der Arbeitslosigkeit zu verbessern, sondern neue Perspektiven zu schaffen, um Arbeitslosigkeit schnell wieder zu beenden. Denn Arbeitslosigkeit werde von den meisten Betroffenen vor allem als Demütigung empfunden". Hierzu müssten dieSchwunk, Vogel (MdB), Beckmann Rahmenbedingungen der Vermittlung verbessert werden. Angebote müssten schneller und ziel gerichtet erfolgen. Vogel: "Das werden wir Stück für Stück ausbauen und einklagbar gestalten.“ Die FDP schaffe gerade für Hartz IV -Empfänger neue Perspektiven, wenn die Hinzuverdienstgrenzen deutlich angehoben werden.
Pressemitteilung 23.04.2010
Mit der Neuwahl des neuen Kreisvorstandes wurde auch die Homepage des FDP Kreisverbandes Ennepe-Ruhr modernisiert und aktualisiert.
Die FDP war einer der ersten Parteien im Ennepe-Ruhr Kreis, die sich mit einer eigenen Homepage im Internet präsentierte.
Nunmehr wurde die Homepage zum vierten Mal erneuert.
Die Homepage präsentiert sich im neuen Design und bietet dem Leser zusätzlich täglich neue Meldungen aus Bund, Land, Kreis und den Städten des Kreises.
„Das Internet ist weiterhin die erste Anlaufstelle für Bürger, die sich über die FDP informieren möchten. Wir laden alle herzlich ein, sich selber einen eigenen Eindruck von der Arbeit der FDP im Kreis zu machen“, so André Menninger, Mitglied des Kreisvorstandes, der zukünftig die Internetpräsenz der Liberalen betreut.
Neuer Internetauftritt der FDP im Ennepe-Ruhr Kreis online
Mit der Neuwahl des neuen Kreisvorstandes wurde auch die Homepage des FDP Kreisverbandes Ennepe-Ruhr modernisiert und aktualisiert.Die FDP war einer der ersten Parteien im Ennepe-Ruhr Kreis, die sich mit einer eigenen Homepage im Internet präsentierte.
Nunmehr wurde die Homepage zum vierten Mal erneuert.
Die Homepage präsentiert sich im neuen Design und bietet dem Leser zusätzlich täglich neue Meldungen aus Bund, Land, Kreis und den Städten des Kreises.
„Das Internet ist weiterhin die erste Anlaufstelle für Bürger, die sich über die FDP informieren möchten. Wir laden alle herzlich ein, sich selber einen eigenen Eindruck von der Arbeit der FDP im Kreis zu machen“, so André Menninger, Mitglied des Kreisvorstandes, der zukünftig die Internetpräsenz der Liberalen betreut.
Pressemitteilung 15.04.2010
Die erste Veranstaltung findet mit Marc Bartrina, Landtagskandidat für Hattingen, Sprockhövel, Wetter und Schwelm statt. Zu Gast werden der neue Generalsekretär der FDP-NRW, Joachim Stamp, und des Vorsitzende des Philologenverbandes NRW, Peter Silbernagel, sein. Alle drei sprechen am 21.
April 2010 ab 19.00 Uhr im Restaurant Diergardts Kühler Grund in Hattingen zum Thema „Schulvielfalt statt Einheitsschule“.
Die zweite Veranstaltung...
Drei Veranstaltungen mit Spitzenpolitikern und örtlichen Landtagskandidaten
Zur Landtagswahl organisiert die Kreis-FDP drei Veranstaltungen zu den Themen Bildung, Arbeit und Regierungsbilanz.Die erste Veranstaltung findet mit Marc Bartrina, Landtagskandidat für Hattingen, Sprockhövel, Wetter und Schwelm statt. Zu Gast werden der neue Generalsekretär der FDP-NRW, Joachim Stamp, und des Vorsitzende des Philologenverbandes NRW, Peter Silbernagel, sein. Alle drei sprechen am 21.
April 2010 ab 19.00 Uhr im Restaurant Diergardts Kühler Grund in Hattingen zum Thema „Schulvielfalt statt Einheitsschule“.
Die zweite Veranstaltung...
Pressemitteilung 12.03.2010
v.l.n.r.: Prof. Pinkwart, Schwunk, Dr. Westerwelle, Mayer, Freimuth
Die Delegierten des FDP-Kreisverbandes waren erfolgreich auf dem Landesparteitag in Siegen und beim Bezirksparteitag in Lüdenscheid vertreten.
„Alle Ziele wurden erreicht,“ so der gerade neu gewählte Kreisvorsitzende Michael Schwunk. Die FDP – Ennepe-Ruhr sei nach vielen Jahren wieder in allen Gremien vertreten. Es sei ein großer Erfolg, dass Ronald Mayer in den Landesvorstand der nordrhein-westfälischen FDP gewählt worden sei. Der 29jährige Rechtsanwalt aus Sprockhövel wurde mit einem überzeugenden Ergebnis Beisitzer des Landesvorstandes und wird damit zukünftig maßgeblich die Politik des Landesverbandes mitbestimmen. Ronald Mayer ist Mitglied des Kreistages und war bei der letzten Kommunalwahl Landratskandidat der FDP.
FDP Ennepe-Ruhr im Bezirk und Land erfolgreich angetreten
v.l.n.r.: Prof. Pinkwart, Schwunk, Dr. Westerwelle, Mayer, Freimuth
Die Delegierten des FDP-Kreisverbandes waren erfolgreich auf dem Landesparteitag in Siegen und beim Bezirksparteitag in Lüdenscheid vertreten.
„Alle Ziele wurden erreicht,“ so der gerade neu gewählte Kreisvorsitzende Michael Schwunk. Die FDP – Ennepe-Ruhr sei nach vielen Jahren wieder in allen Gremien vertreten. Es sei ein großer Erfolg, dass Ronald Mayer in den Landesvorstand der nordrhein-westfälischen FDP gewählt worden sei. Der 29jährige Rechtsanwalt aus Sprockhövel wurde mit einem überzeugenden Ergebnis Beisitzer des Landesvorstandes und wird damit zukünftig maßgeblich die Politik des Landesverbandes mitbestimmen. Ronald Mayer ist Mitglied des Kreistages und war bei der letzten Kommunalwahl Landratskandidat der FDP.
Pressemitteilung 06.03.2010
Michael Schwunk Er erzielte mit 92,3 % Zustimmung ein sehr gutes Ergebnis und führt nunmehr zukünftig die Liberalen im Kreis. In seiner Antrittsrede machte er deutlich, dass ein neues und junges Team die FDP im Ennepe-Ruhr Kreis weiter voran bringen werde. Erfreulich sei, dass auf dem Parteitag viele hoffnungsvolle Nachwuchskräfte gewählt worden seien. Mit vier neu gewählten Frauen werde die Frauenquote vieler anderer Parteien überholt. Die Kreispartei werde Themen vor Ort aufgreifen und in den Bereichen Gesundheit sowie liberaler Mittelstand in Arbeitskreisen mit den Bürgern vor Ort über die Gesundheitsreform oder die Hartz IV-Reform diskutieren. Er lud alle Mitglieder wie Bürger ein, hieran mitzuarbeiten.
FDP im Kreis wählt neues junges Team
Die Kreispartei der FDP Ennepe-Ruhr hat auf ihrem Kreisparteitag in Ennepetal mit großer Einmütigkeit einen neuen Vorstand gewählt. An die Spitze wählten die Liberalen den langjährigen Ortsvorsitzenden aus Schwelm, Michael SCHWUNK.Michael Schwunk Er erzielte mit 92,3 % Zustimmung ein sehr gutes Ergebnis und führt nunmehr zukünftig die Liberalen im Kreis. In seiner Antrittsrede machte er deutlich, dass ein neues und junges Team die FDP im Ennepe-Ruhr Kreis weiter voran bringen werde. Erfreulich sei, dass auf dem Parteitag viele hoffnungsvolle Nachwuchskräfte gewählt worden seien. Mit vier neu gewählten Frauen werde die Frauenquote vieler anderer Parteien überholt. Die Kreispartei werde Themen vor Ort aufgreifen und in den Bereichen Gesundheit sowie liberaler Mittelstand in Arbeitskreisen mit den Bürgern vor Ort über die Gesundheitsreform oder die Hartz IV-Reform diskutieren. Er lud alle Mitglieder wie Bürger ein, hieran mitzuarbeiten.
Pressemitteilung 13.12.2008
EN-FDP setzt weiter auf Gratzel als Fraktionschef
Ronald Mayer wurde auf der Wahlversammlung zum Landratskandidaten gekürt.
Pressemitteilung 23.06.2008
Politik ist kein Selbstbedienungsladen
FDP-Kreisfraktion lehnt Antrag von CDU, SPD und Grüne zur Erhöhung der Fraktionszuwendungen ab
Pressemitteilung 23.02.2008
FDP EN läutet schon jetzt das Superwahljahr 2009 ein!"
Kreisparteitag in Hattingen